SITZUNG

des Rates der Stadt.

Die Sitzung des Rates der Stadt findet statt

am Montag, dem 26.02.2024 um 17:00 Uhr
im Großen Saal des Bürgerzentrums
in der Telegrafenstraße 29-33 in 42929 Wermelskirchen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Sitzungseröffnung
  2. Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
  3. Notwendige Rückweisung der Fördermittelzuwendung für den Aufbau von Sirenen
  4. Bildung eines Arbeitskreises „Erweiterung der Gesamtschule“
  5. Wahl eines bzw. einer Beigeordneten
  6. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Wermelskirchen und dem
    Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV) – Hier: Besetzung des Beirates
  7. Bebauungsplan Nr. 20 „Industriegebiet Elbringhausen“,
    2. Änderung und Ergänzung:
    a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
    b) Satzungsbeschluss
  8. Antrag (gemeinsam) der Fraktionen von CDU, SPD, BürgerForum und Freie Wähler vom 15.02.2024
    zum Thema „Einrichtung einer Mehrklasse – Erhöhung der Zügigkeit von 5 genehmigten Zügen auf dann 6 Züge“
  9. Antrag der AfD-Fraktion vom 07.08.2023 zum Thema Anonymisierung von Anträgen
  10. Anfragen
  11. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW
  2. Grundstücksangelegenheit; Kauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche
  3. Grundstücksangelegenheit
  4. Verschiedenes

Die offizielle Einladung und das Sammeldokument und Anlagen als PDF-Dateien:

Einladung zur Sitzung des Stadtrates am 26.02.2024

Sammeldokument zur Sitzung des Stadtrates am 26.02.2024

Anlage zum Sammeldokument zur Sitzung des Stadtrates am 26.02.2024