SITZUNG

von
des Haupt- und Finanzausschusses.

Die Sitzung des Ausschusses findet statt

am Dienstag, dem 28.11.2023 um 17:00 Uhr
im kleinen Saal Raum 1.28 des Bürgerzentrums
in der Telegrafenstraße 29-33 in 42929 Wermelskirchen

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

  1. Sitzungseröffnung
  2. Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
  3. 2. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2001
  4. Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Benutzung der städtischen Unterkünfte
    für geflüchtete, asylsuchende und obdachlose Personen in Wermelskirchen
    und
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte
    für geflüchtete, asylsuchende und obdachlose Personen in der Stadt Wermelskirchen.
  5. Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung „Rettungsdienst“
  6. Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung „Abfallbeseitigung“
  7. Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung „Wochenmärkte“ und „Jahrmärkte“
  8. Gebührenkalkulation 2024 für die Kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“
  9. Übertragung der hoheitlichen kommunalen Entsorgungspflichten der
    Stadt Wermelskirchen auf den Bergischen Abfallwirtschaftsverband (BAV)
  10. Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für
    die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
  11. Anfragen
  12. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW
  2. Personalangelegenheit; Abberufung einer Prüferin der örtlichen Rechnungsprüfung
    gemäß § 101 Abs. 4 GO NRW
  3. Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer Grundstücksfläche
  4. Grundstücksangelegenheiten; Ankauf einer Fläche
  5. Grundstücksangelegenheit – Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche
  6. Vertragliche Vereinbarung zwischen WiW – Wir in Wermelskirchen Marketing e.V. und der Stadt
  7. Verschiedenes
Die offizielle Einladung und das Sammeldokument als PDF-Dateien:

Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2023

Sammeldokument zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.11.2023